Humanitäre Hilfen werden immer wichtiger: Ursachen sind Naturkatastrophen mit teilweise erheblichen Opferzahlen sowie die große Zahl von Gewaltopfern, Flüchtlingen und Vertriebenen in Folge politischer Krisen. Die Bundesregierung verstärkte deshalb ihre humanitären Hilfen.

Neben einem gewachsenen Volumen an finanziellen Hilfsleistungen engagiert sich die Bundesregierung auch mehr in Foren der Vereinten Nationen und der Europäischen Union.

Ziel ist eine bessere Koordinierung und Effizienzsteigerung der global geleisteten humanitären Hilfe. So wurde dort insbesondere das finanzielle und inhaltliche Engagement für humanitäres Minenräumen sowie die Katastrophenvorsorge ausgebaut.

Auskunft über das gestiegene Engagement der Bundesregierung gibt der Bericht über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland. Er umfasst den Zeitraum der Jahre 2006 bis 2009.

Mittelvergabe nach Bedarf und humanitären Prinzipien

Deutsche Hilfen gehen in die staatliche Teilfinanzierung von Projekten, die von eigenverantwortlich agierenden Nichtregierungsorganisationen und internationalen Hilfsorganisationen entwickelt und durchgeführt werden. Das sind insbesondere Projekte der Vereinten Nationen sowie der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung.

Dieses Prinzip hat sich im Berichtszeitraum weiter bewährt. Bei der Mittelvergabe wurde auf eine ausgewogene Verteilung zwischen den vorgenannten Gruppen geachtet. Außerdem hat sich die Bundesregierung neben der Bedarfsorientierung auch von den humanitären Prinzipien Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit leiten lassen.

Hilfe zur Selbsthilfe

Eine weitere Herausforderung war und ist der Übergang von humanitärer zur Entwicklungshilfe. Vor allem in langfristigen Konflikten oder Flüchtlingssituationen muss humanitäre Hilfe der Gefahr neuer Abhängigkeiten vorbeugen. Sie muss so früh wie möglich die Voraussetzungen für Selbsthilfe schaffen. Die Bundesregierung trägt dem Rechnung durch Maßnahmen der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe.

Humanitäre Hilfe aus Deutschland ist weltweit anerkannt. Sie trägt wesentlich zum hohen Ansehen des Landes gerade im zivilen Bereich der internationalen Zusammenarbeit bei. Vor allem aber ist sie dem Wohl derjenigen verpflichtet, die nach Naturkatastrophen oder Vertreibung in Not sind. Dies galt und gilt es zu wahren.

Neben dem Bericht zur humanitären Hilfe beschäftigte sich das Bundeskabinett in seiner heutigen Sitzung mit:

• dem Bericht zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen sowie
• dem Lateinamerika- und Karibikkonzept der Bundesregierung.

Außerdem verabschiedete das Kabinett einen Gesetzentwurf zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich bei der Sicherheit im Luftraum bei Bedrohung durch zivile Luftfahrzeuge.

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