Der Etat des Bundesgesundheitsministeriums ist im Vergleich zu anderen ein kleinerer Einzelplan. Es ist dennoch ein Haushalt, aus dem existenziell wichtige gesundheitspolitische Aufgaben für die Menschen erfüllt werden.

Im Vordergrund steht dabei die Prävention. Hierfür wendet das Gesundheitsministerium fast 40 Millionen Euro auf. Vor dem Hintergrund steigender Neudiagnosen kommt dem Kampf gegen Aids besondere Bedeutung zu. Dieser Posten wird daher mit einer zusätzlichen Million auf fast 17 Millionen Euro verstärkt.

Weitere Aktivitäten sind die Bekämpfung des Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs sowie der Nationale Aktionsplan zur Prävention von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Übergewicht und damit zusammenhängenden Krankheiten. Für dessen Fortsetzung sind im Haushalt 5 Millionen Euro vorgesehen.

Für Forschung werden über 20 Millionen Euro investiert. Davon fließen 8,5 Millionen Euro in das Leuchtturmprojekt Demenz. Damit trägt die Bundesregierung der wachsenden Bedeutung von demenziellen Erkrankungen in unserer Gesellschaft Rechnung.

Gesundheitsreform wirkt

Zu den wichtigsten Vorhaben dieser Legislaturperiode zählt die Gesundheitsreform. Sie ist im Jahr 2007 in Kraft getreten. 2009 steigt der Steuerzuschuss für den Bereich des Gesundheitswesens von 1,5 auf 4 Milliarden Euro. Die anwachsenden Steuermittel dienen der pauschalen Abgeltung der Aufwendungen der Krankenkassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben.

Die Gesundheitsreform legt fest, dass der Zuschuss an den Gesundheitsfonds kontinuierlich um 1,5 Milliarden Euro jährlich ausgebaut wird. Dies gilt, bis ein Betrag von 14 Milliarden Euro erreicht ist. Durch den Bundeszuschuss soll unter anderem die beitragsfreie Kindermitversicherung künftig aus Steuermitteln finanziert werden.

Kinder frühzeitig und regelmäßig untersuchen

Ein weiteres wichtiges Vorhaben ist die "Strategie der Bundesregierung zur Förderung der Kindergesundheit". Für deren Umsetzung sind insgesamt 4,2 Millionen Euro bereit gestellt, davon fast eine Million Euro im Jahr 2009. Damit werden auch die Früherkennungsuntersuchungen weiter ausgebaut sowie frühe und aufsuchende Hilfen für sozial benachteiligte Familien auf den Weg gebracht. Ebenso entsteht ein kontinuierliches Gesundheitsmonitoring.

Im Haushalt 2009 stehen zudem Mittel für den Ausbau der Arzneimittelsicherheit in Höhe von insgesamt über 3 Millionen Euro zur Verfügung. Hiermit wird zum einen der Ausbau des Netzes so genannter nationaler Pharmakovigilanzzentren vollendet. Pharmakovigilanz bedeutet: die laufende und systematische Überwachung der Sicherheit eines Arzneimittels, um unerwünschte Wirkungen entdecken. Danach können entsprechende Maßnahmen zur Risikominimierung ergriffen werden.

Zum anderen fasst der "Aktionsplan zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit in Deutschland" die notwendigen Aktivitäten zusammen, mit denen die sichere Anwendung von Arzneimitteln verbessert werden sollen.

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